Fraktion PARTEI-Piraten Mehr lesen

Fraktion PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen erklärt ihre Auflösung

Ratsherren Adamy und Hemsteeg bilden künftig Ratsgruppe Piraten Die Ratsmitglieder Matthias Stadtmann (Die PARTEI) sowie Wilfried Adamy und Kai Hemsteeg (Piratenpartei) erklären einvernehmlich, dass sie in Zukunft nicht mehr gemeinsam als Fraktion im Rat der Stadt Essen politisch tätig sein werden. Die Trennung der Ratsmitglieder erfolgt einvernehmlich und nach reiflicher Überlegung mit sofortiger Wirkung. Oberbürgermeister […]

Ratsherr Kai Hemsteeg vor der zukünftigen Flüchtlingsunterkunft an der Müchener Straße 67 Mehr lesen

Politik und Verwaltung müssen dem Anschein der Vorteilsnahme scharf entgegentreten

PARTEI-Piraten sehen Gabriel weiter in der Bringschuld Der inzwischen vorgelegte und öffentlich gewordene Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes zur Überprüfung der Anmietung einer von der w-sale Immobilien GmbH angebotenen Immobilien zur Flüchtlingsunterbringung, entbindet aus Sicht der Fraktion PARTEI-Piraten Ratsherrn Arndt Gabriel nicht von der Pflicht für eine vollständige Aufklärung rund um seine Investitionen in Gebäude zur […]

Fraktionsvorsitzender Kai Hemsteeg Mehr lesen

Aus unserem Newsletter Pt. VI: Eine (freie) Hand wäscht die andere?

Die intransparente Auftragsvergabe beim Projekt „Grüne Hauptstadt“ Die „Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017“ ist das nächste große Prestigeprojekt der Stadt, in das viel Geld hineinfließt. Für Dienstleistungen in den Bereichen Programmentwicklung und PR für das Projekt hat die Stadt beispielweise ein Volumen 845.435,50 Euro bereitgestellt. Diese hoch dotierten Dienstleistungen sind nach Abstimmung im Ausschuss […]

Frank Hoeschen, Sachkundiger Bürger und Mitglied im Schulausschuss Mehr lesen

Aus unserem Newsletter Pt. V: Plan ABC für die Schule

Geeignete und moderne Schulstandorte sind dringend notwendig Die PARTEI-Piraten sehen einen großen Nachholbedarf hinsichtlich der Schulen im Stadtgebiet, sowohl bei den Standorten als auch bei ihrer Anzahl. Im Herbst letzten Jahres hatte die Verwaltung – nach 14 Jahren – einen neuen Schulentwicklungsplan vorgelegt. Über diesen Zeitraum sind viele Schulen geschlossen oder zusammengelegt worden, so dass […]

hartmut-mueller_07 Mehr lesen

Aus unserem Newsletter Pt. IV: Grün und Gruga – im Eiertanz gegen die Wand

Die Strukturen der städtischen Tochterunternehmen müssen langfristig optimiert werden Eine Bürgerbeteiligung ohne aber die Wünsche der Bürger zu berücksichtigen? So sah es nach der Bürgerbefragung der Essener zu Bewirtschaftung des Essener Waldes nach ‚ELA‘ aus – stand doch der Fragenkatalog, der den Bürgern vorgelegt wurde, nicht eindeutig mit den später aus der Auswertung vorgestellten Maßnahmen […]