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Klangloses Aus für Grün und Gruga

PARTEI-Piraten bemängeln den Beschnitt der demokratischen Strukturen im Umweltausschuss Die PARTEI-Piraten kritisieren, dass die Verwaltung die demokratischen Prozesse bei der Entscheidungsfindung, ob und wie die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Grün und Gruga Essen (GGE) in die Stadtverwaltung zurückgeführt wird, behindert habe. Seit Herbst 2015 wartet der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga darauf, dass die Verwaltung […]

Rathaus Essen. Foto: L. Mertens Mehr lesen

NRW-Landtag beschließt 2,5 Prozent-Hürde

PARTEI-Piraten lehnen Gesetzesänderung zur Einführung einer Sperrklausel ab Geht es nach den Vertreter der großen Landtagsfraktionen, soll das Regieren in den NRW-Kommunalparlamenten in Zukunft wieder leichter werden. Auf Antrag von CDU, SPD und Grünen ist in der heutigen Sitzung des Landtags eine Verfassungsänderung zur Festschreibung einer 2,5 Prozent-Sperrklausel für die kommenden Kommunalwahlen verabschiedet worden. Dass […]

Hartmut Müller  -   Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga Mehr lesen

Echte Bürgerbeteiligung möglich machen

PARTEI-Piraten möchten die Essener bei den Plänen zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes weiter einbinden Die Fraktion der PARTEI-Piraten beantragt im Umweltausschuss am 9. Juni, dass der Bürgerbeteiligungsprozess zur Zukunft des Essener Waldes nach Ela in einem für alle Beteiligten sinnvollen Verfahren weitergeführt wird. Bereits in der Vergangenheit hatten die PARTEI-Piraten die Intransparenz des Bürgerbeteiligungsverfahrens kritisiert. Die […]