Fraktionsvorsitzender Kai Hemsteeg Mehr lesen

Aus unserem Newsletter Pt. VI: Eine (freie) Hand wäscht die andere?

Die intransparente Auftragsvergabe beim Projekt „Grüne Hauptstadt“ Die „Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017“ ist das nächste große Prestigeprojekt der Stadt, in das viel Geld hineinfließt. Für Dienstleistungen in den Bereichen Programmentwicklung und PR für das Projekt hat die Stadt beispielweise ein Volumen 845.435,50 Euro bereitgestellt. Diese hoch dotierten Dienstleistungen sind nach Abstimmung im Ausschuss […]

Frank Hoeschen, Sachkundiger Bürger und Mitglied im Schulausschuss Mehr lesen

Aus unserem Newsletter Pt. V: Plan ABC für die Schule

Geeignete und moderne Schulstandorte sind dringend notwendig Die PARTEI-Piraten sehen einen großen Nachholbedarf hinsichtlich der Schulen im Stadtgebiet, sowohl bei den Standorten als auch bei ihrer Anzahl. Im Herbst letzten Jahres hatte die Verwaltung – nach 14 Jahren – einen neuen Schulentwicklungsplan vorgelegt. Über diesen Zeitraum sind viele Schulen geschlossen oder zusammengelegt worden, so dass […]

hartmut-mueller_07 Mehr lesen

Aus unserem Newsletter Pt. IV: Grün und Gruga – im Eiertanz gegen die Wand

Die Strukturen der städtischen Tochterunternehmen müssen langfristig optimiert werden Eine Bürgerbeteiligung ohne aber die Wünsche der Bürger zu berücksichtigen? So sah es nach der Bürgerbefragung der Essener zu Bewirtschaftung des Essener Waldes nach ‚ELA‘ aus – stand doch der Fragenkatalog, der den Bürgern vorgelegt wurde, nicht eindeutig mit den später aus der Auswertung vorgestellten Maßnahmen […]

Wilfried Adamy, Ratsherr der PARTEI-Piraten Mehr lesen

Aus unserem Newsletter Pt. II: Die Posse „Störerhaftung“

Freies WLAN im ÖPNV geht in die Warteschleife Am 11. Mai ging die Nachricht um, dass die Große Koalition in Berlin das Telemediengesetz (TMG) dahingehend ändern möchte, dass das Providerprivileg nun auch für Betreiber lokaler WLAN-Zugänge gelte, sie damit also den großen Netzbetreibern gleichgestellt sind, und dass die Störerhaftung abgeschafft werde. Die Freude unter Netzaktivisten […]